Dass sich die politische Mitbewerber zuweilen mit ihrer Politik immer weiter von den Bürgerinnen und Bürgern entfernen, ist nichts Neues. Leider machen sie dabei auch nicht vor den Schwächsten unserer Gesellschaft halt: unseren Kindern. Wie wir Freie Demokraten im Osnabrücker Land und in Bad Iburg gegen die selbstgefällige Kopf-durch-die-Wand-Politik der politischen Mitbewerber ankämpfen, lesen Sie hier.
Wir Freie Demokraten stehen für weltbeste Bildung. Für uns ist klar: Wir müssen unserem Nachwuchs die bestmöglichen Chancen geben, sich frei zu entfalten. Hierzu gehört für uns auch, dass Schülerinnen und Schüler wohnortnah unterrichtet werden – gerade im Grundschulalter. In Bad Iburg im Landkreis Osnabrück hätte genau dies aber bald der Vergangenheit angehört. Denn nach dem Willen von CDU, SPD und Grünen wäre bereits in diesem Sommer mindestens eine Grundschule geschlossen worden. Und dies hätte nicht nur Auswirkungen auf viele Schülerinnen und Schüler gehabt, sondern auch auf viele Vereine, die ohne Turnhalle nicht trainieren können.
Entgegen aller Widerstände haben CDU, SPD und Grüne kurzfristig im Stadtrat beschlossen, eine Grundschule zu schließen anstatt sie zu sanieren. Gemeinsam mit unseren Partnern haben wir uns gegen diese Kopf-durch-die-Wand-Politik gestellt. Vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück konnten wir dabei schon den ersten Erfolg erzielen: Der Ratsbeschluss zur Schulschließung ist rechtswidrig – und damit bleibt die Schule vorerst erhalten!
Als Freiem Demokraten ist mir neben der Zukunft unserer Kinder besonders wichtig, auch die Menschen vor Ort miteinzubeziehen. Deshalb wollen wir in dieser wichtigen Angelegenheit die Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Der erste Schritt ist bereits getan: Der Verwaltungsausschuss hat einem Bürgerbegehren stattgegeben. Gelingt es nun, dass zehn Prozent der Wahlberechtigen unterzeichnen, dann ist der Weg frei für einen Bürgerentscheid. Wir sind zuversichtlich, dass wir die Unterschriften schnell zusammen bekommen und dass wir damit langfristig die richtigen Weichen für eine gute Bildungsinfrastruktur schaffen. Diese ist eine Frage der Schulstandorte. Schülerinnen und Schüler profitieren, wenn sie zweigleisig und wohnortnah unterrichtet werden.
Für mich war und ist klar: Doch gute Politik kann man nur machen, wenn man die Anliegen der Menschen auch ernst nimmt. Hören, was ist. Machen, was geht.
