Der Bund hat im April 2023 ein Breitbandförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus in Deutschland gestartet. Dabei erhielt Niedersachsen Fördergelder für sieben Projekte.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) startete im April 2023 ein Förderprogramm, um den Gigabitausbau deutschlandweit zu unterstützen. Rund drei Milliarden Euro sind dafür vorgesehen. Bis Ende Oktober konnte jeder Landkreis und jede Kommune einen Antrag einreichen. Das konzipierte Programm griff dabei die Projekte mit dem höchsten Förderbedarf auf.
In Niedersachsen wurden insgesamt sieben Anträge bewilligt. Dabei wurden der Landkreis Osnabrück, der Landkreis Cuxhaven und der Landkreis Celle mit jeweils zwei Anträgen und der Landkreis Uelzen mit einem Antrag berücksichtigt. Insgesamt unterstützt der Bund mit 242.615.000 Euro die Gebiete in Niedersachsen mit besonderem Nachholbedarf beim Gigabitausbau.
Im Vergleich zu den anderen Bundesländern ist Niedersachsen bei der Breitbandversorgung deutlich schlechter aufgestellt. Jede Möglichkeit des Gigabitausbaus macht die Standorte, vor allem im ländlichen Raum, attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger. Zudem ist eine funktionierende digitale Infrastruktur der grundlegende Baustein für einen konkurrenzfähigen Wirtschaftsstandort.
Mit weiteren FDP-Kolleginnen und Kollegen aus Niedersachsen haben wir uns in der Vergangenheit dafür eingesetzt, den Breitbandausbau voranzubringen und den Fokus auf die Digitalisierung zu setzen. Durch diesen Druck, der ebenfalls von Kommunen und Verbänden ausging, lenkte der Niedersächsische Landtag ein und stellte Gelder in Höhe von 80 Millionen Euro für den Haushalt 2024 bereit. Ursprünglich waren Kürzungen bei der Landesförderung für den Breitbandausbau geplant.
Im Rahmen der Gigabitstrategie hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, bis 2030 die Infrastruktur flächendeckend auszubauen. Auch 2024 stehen vorbehaltlich der Verabschiedung des neuen Bundeshaushalts etwa drei Milliarden Euro zur Verfügung.
