FREIHAUS-6: Beim Netzausbau den Turbo einlegen

Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland. Eine unserer größten Baustellen ist der Netzausbau – hier hinken wir noch immer weit hinterher. Aus meiner Sicht muss der Zugang zu schnellem mobilem Internet für jeden in Deutschland selbstverständlich sein. Wie wir Freie Demokraten uns dafür einsetzen, dass es beim Netzausbau endlich vorangeht, lesen Sie hier.


Lästige Funklöcher – wer kennt sie nicht? Gerade in Niedersachsen können wir alle ein Lied von ihnen singen. Es ist kaum möglich, sich durch unser Land zu bewegen, ohne dass ein Gespräch abreißt. Das zeigt deutlich, wie weit wir in Deutschland davon entfernt sind, mithalten zu können bei einer der wichtigsten aktuellen Herausforderungen: dem Netzausbau.


Während für ein Gespräch eine einfache Mobilfunkverbindung ausreicht, kann man mit dieser jedoch schwerlich schnell und mobil im Internet surfen. Wir in Niedersachsen wissen längst: Wir verpassen in Deutschland den Anschluss, wenn es um den Netzausbau geht. Das zeigt auch eine neue Studie, die Deutschland Platz 70 im weltweiten Vergleich attestiert – noch hinter Albanien.


Während in der Bundesregierung lange Zeit darüber gestritten wurde, ob Bildungsministerin Anja Karliczek recht hatte mit ihrer Aussage, dass wir 5G nicht an jeder Milchkanne brauchen, warten große Teile der Bevölkerung noch immer darauf, überhaupt mobil surfen zu können. In Deutschland lebt rund die Hälfte der Bevölkerung in ländlichen Regionen und wird schnell vergessen, wenn es um den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur geht. Mein Anspruch ist daher klar: Wir brauchen flächendeckendes Highspeed-Internet und wir brauchen 5G – und zwar an jeder Milchkanne!


Gerade in Zeiten, in denen die Mietpreise in großen Städten immer mehr ins Zentrum der Berichterstattung rücken, verwundert es mich umso mehr, warum die Attraktivität des Lebens in ländlichen Regionen nicht endlich richtig gestärkt wird – denn wir alle wissen, wie schön das gerade in unserem Niedersachsen ist. Zwar hat die Große Koalition erst kürzlich wieder beteuert, weiße Flecken bei der Netzabdeckung schließen zu wollen. Über bloße Ankündigungen ist man jedoch noch nicht hinaus gekommen. Die Bundesregierung lässt beim Netzausbau ihren Worten keine Taten folgen und so haben wir in Niedersachsen deshalb schon lange gelernt, den Missstand zu verwalten und uns mit ihm zu arrangieren.

Als Freie Demokraten fordern wir eine längst überfällige Modernisierung des Vergabeverfahrens und eine Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. Außerdem wollen wir, dass die Mobilfunkmasten auf öffentlichen Gebäuden aufgestellt werden können.

Denn nur, wenn wir beim Netzausbau endlich den Turbo einlegen, können wir wieder zur Weltspitze aufschließen. Und das muss für mich unser Anspruch in Deutschland sein.