Der Bund unterstützt in Zeiten stark gestiegener Energiepreise über 1.600 Krankenhäuser mit bis zu 6 Milliarden Euro. "Bis Ende Juni 2023 haben Krankenhäuser aus dem Landkreis Osnabrück bereits Mittel in Höhe von über 1,8 Millionen Euro erhalten", freut sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Matthias Seestern-Pauly.
Dabei erhielten das Christliche Klinikum Melle, die Niels-Stensen-Kliniken Bramsche, das Marienhospital Ankum-Bersenbrück und die St. Anna-Klinik in Quakenbrück Unterstützungen.
Die Auszahlung der Energiehilfen des Bundes für direkte sowie indirekte Energiemehrkosten an Krankenhäuser erfolgte in mehreren Tranchen. Am 8. August 2023 wurde eine weitere Teilzahlung vom Bund bzw. dem Bundesamt für Soziale Sicherung an die Länder oder die zuständigen Krankenkassen zur Weiterleitung an die Krankenhäuser geleistet. Zu dieser Auszahlung liegen dem Bund aber noch keine nach Krankenhäusern aufgeschlüsselten Daten vor.
"In den nächsten Monaten und im Frühjahr des kommenden Jahres wird der Bund weitere Hilfen an Krankenhäuser zahlen," erklärt Matthias Seestern-Pauly. Bis zum Ende des Jahres werden sich die vom Bund ausgezahlten Hilfen auf insgesamt knapp 4 Milliarden Euro belaufen. Für das nächste Jahr stehen insgesamt rund 2 Milliarden Euro zum Ausgleich für direkte und indirekte Energiemehrkosten zur Verfügung.
"Obwohl der Bund für die Finanzierung von Krankenhäusern nicht zuständig ist, leistet er mit seinen Hilfen eine tatkräftige Unterstützung in der Krise. Hiervon profitiert auch unsere Region", stellt Seestern-Pauly fest. Während der Bund in der Krise finanziell einspringt, kommen die Länder allerdings ihrer Verantwortung bei der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen seit Jahren nicht nach. Das Deutsche Ärzteblatt hat für Niedersachsen im Zeitraum 2014 bis 2021 eine Investitionslücke von über 1,4 Milliarden Euro berechnet. "Es ist nicht die Aufgabe des Bundes die Versäumnisse der Länder auszugleichen. Niedersachsen muss endlich ausreichende Mittel für Investitionen in Krankenhäuser bereitstellen", betonte der Bundestagsabgeordnete. "Wären die Länder ihrer Verantwortung bei den Investitionen in der Vergangenheit gerecht geworden, stünden die Krankenhäuser finanziell besser da und die Energiekosten würden aktuell niedriger ausfallen. Aufgrund zu geringer Investitionen sind oftmals auch energetische Sanierungen unzureichend erfolgt", so Matthias Seestern-Pauly abschließend.
