Schon lange haben wir Freie Demokraten uns dafür eingesetzt, die sogenannte Kostenheranziehung für junge Menschen in Pflegefamilien, Heimen oder anderen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe abzuschaffen. Wie diese bislang noch Eigeninitiative ausbremst, lesen Sie hier.
Für mich als Freiem Demokraten steht fest: In allen Kindern schlummern Talente und Potentiale – und in allen steckt Tatendrang, diese zu entfalten. Leider haben es dabei aber viele junge Menschen nicht so leicht im Leben. Gerade deshalb muss es Aufgabe des Staates sein, sie auf ihrem Weg bestmöglich zu unterstützen.
Derzeit gibt es jedoch noch eine Regelung, die junge Leute ausbremst, anstatt zu motivieren: Die sogenannte Kostenheranziehung. Bisher müssen junge Menschen, die in einer Pflegefamilie, einem Heim oder in einer anderen Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe leben, bis zu 25 Prozent ihres Einkommens an das Jugendamt abgeben. Gleiches gilt für Mütter und Väter, die mit ihrem Kind in einer gemeinsamen Wohnform der Kinder- und Jugendhilfe betreut werden. Schon lange setzen wir Freie Demokraten uns dafür ein, dass diese Kostenheranziehung abgeschafft wird. Denn anstatt Eigeninitiative zu belohnen, wird sie bestraft. Wir aber wollen junge Menschen in schwierigen Lebenssituationen unterstützen – und dazu gehört auch eine finanzielle Entlastung.
Genau dies wird sich bald ändern! Gemeinsam mit unseren Partnern haben wir Freie Demokraten uns darauf verständigt, dass die Kostenheranziehung in Zukunft wegfallen wird. Den entsprechenden Gesetzentwurf hierzu hat das Bundeskabinett im Juli beschlossen. Noch im diesem Jahr soll der Gesetzentwurf abschließend in Bundestag und Bundesrat beraten werden, damit er bereits zum kommenden Jahr Inkrafttreten kann. Mit diesem Schritt entlasten wir über 7.000 junge Menschen im Alter bis 27 Jahre. Zudem werden rund 5.600 Mütter und Väter, die gemeinsam in einer Wohnform leben, entlastet.
Für mich steht fest: Der Staat muss Ermöglicher sein. Die Abschaffung der Kostenheranziehung ist in meinen Augen hierfür ein wichtiger Schritt. Denn so geben wir jungen Menschen mehr Handlungsspielräume und motivieren sie, ihre Talente zu entfalten und Verantwortung zu übernehmen.
