Als Freie Demokraten haben wir uns schon lange für eine BAföG-Reform stark gemacht. Welche wichtigen Punkte die von uns eingebrachte Novelle beinhaltet, lesen Sie hier.
Für mich steht fest: Weltbeste Bildung darf nicht am Zugang zu ihr scheitern. Denn nur, wenn wir Chancen für alle jungen Menschen schaffen, können diese auch ihre Stärken und Talente frei entfalten. Und dies ist für mich Kern einer liberalen Gesellschaft.
Gerade bei Studierenden ist der Zusammenhang zwischen familiärem Hintergrund und Erfolg noch immer besonders groß. So steigt der Anteil an Studierenden aus Nicht-Akademiker-Familien zwar an, doch während von 100 Kindern aus Akademikerfamilien 74 ein Studium beginnen, sind es von 100 Kindern aus Familien ohne studierte Eltern dagegen nur 21. Dies hat dabei nicht nur mit den vorherigen Bildungschancen auf dem Weg bis zur Hochschulreife zu tun – diese wollen wir Freie Demokraten selbstverständlich auch durch ein Kooperationsgebot im Bildungsbereich verbessern – sondern auch mit den finanziellen Herausforderungen, vor die junge Menschen bei der Aufnahme eines Studiums gestellt werden.
Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz – kurz BAföG – unterstützt der Bund eben jene Studierende, die ein Studium aus eigener Kraft nicht finanzieren können. Doch während sich die Anzahl der Studierenden in den vergangenen Jahren verdreifacht hat, ist die absolute Zahl der BAföG-Empfänger sogar gesunken. So erhielten im Jahr 2020 nur noch 11 Prozent der Studierenden BAföG. Schon lange haben wir Freie Demokraten daher eine Reform des BAföG gefordert, die auf die aktuellen Herausforderungen eingeht und das BAföG elternunabhängiger macht. Und genau diese Reform aus dem Haus von FDP-Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat der Bundestag Ende Juni beschlossen! Auf diese Weise wollen wir den Bildungserfolg vom Elternhaus entkoppeln und das Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft wieder mit Leben füllen.
Mit der von den Ampel-Partnern verabschiedeten Novelle öffnen wir das BAföG für mehr Personengruppen. Wir erhöhen die Freibeträge für Elterneinkommen um 20,75 Prozent von 2000 Euro auf 2415 Euro, die Altersgrenze auf 45 Jahre und die persönlichen Freibeträge auf Vermögen. Die Vermögensfreibeträge für Studierende, die das 30. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, werden auf 15.000 Euro, für Studierende, die das 45. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, auf 45.000 Euro angehoben. Zudem steigen die maximale Förderhöhe um über 8 Prozent, die Bedarfssätze um 5,75 Prozent und der Wohnkostenzuschlag um 11 Prozent von 325 Euro auf 360 Euro. Außerdem wird künftig auf das Schriftformerfordernis verzichtet, sodass eine digitale, medienbruchfreie Antragsstellung möglich ist. Zur Rede von Bildungsministerin Stark-Watziger im Rahmen der 2./3. Lesung der Novelle geht es hier.
Die 27. BAföG-Novelle ist der erste Schritt. Die 28. steht bereits in den Startlöchern. Für mich steht fest: Bildung darf keine Frage der Herkunft sein. Die BAföG-Novelle ist daher ein wichtiger Schritt, um die Bildungschancen unzähliger junger Menschen zu verbessern.
