Unsere Demokratie in Deutschland ist die Grundlage von Freiheit und damit Frieden und Wohlstand. Was wir uns als Ampel-Koalition deshalb vorgenommen haben, um sie zu stärken, lesen Sie hier.
Als Freie Demokraten tragen wir einen elementaren Baustein jeder Demokratie bereits im Namen: die Freiheit. Zu Recht lautet unser Motto daher auch „Aus Liebe zur Freiheit“. Denn Freiheit ist der zentrale Ausgangspunkt und Wert unserer Demokratie. Und diese ist die Grundlage für Frieden und Wohlstand.
Weltweit geraten Demokratien immer mehr unter Druck – und auch in Deutschland finden die Extreme, die unsere Demokratie bekämpfen, immer mehr Zulauf. Klar ist: Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir uns dem entgegenstellen. Ein zentraler Baustein hierfür ist die politische Bildung und die Demokratieförderung.
Schon heute fördert das Bundesfamilienministerium mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Projekte zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention. Seit das Programm 2015 ins Leben gerufen wurde, wurden mehr als 600 Initiativen unterstützt, die unsere Demokratie Tag für Tag mit Leben füllen und die unsere demokratische Kultur leben, sie erhalten und gestalten.
Für die Ampel-Koalition steht dabei fest: Akteurinnen und Akteure der nachhaltigen Demokratieförderung, die auf Basis von Respekt, Toleranz, Würde und Menschenrechten arbeiten, sollen auch in Zukunft bei ihrer Arbeit unterstützt werden. Die bisherigen Programme reichen hierfür jedoch nicht aus. Um das Engagement für Demokratie und Teilhabe nachhaltig zu stärken, wird mit dem Demokratiefördergesetz ein gesetzlicher Auftrag für die Bundesregierung festgeschrieben. Zudem werden die Maßnahmen des Bundes abgesichert. Damit erfüllen wir auch ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag: Mit dem Demokratiefördergesetz wollen wir eine verbindliche und langfristig angelegte Stärkung der Zivilgesellschaft erreichen und zivilgesellschaftliche Beratungs-, Präventions- und Ausstiegsarbeit sowie das Empowerment von Betroffenengruppen stärken und sie vor Angriffen schützen. Das Bundesfamilienministerium hat dabei keine Zeit verloren. Ein erstes Diskussionspapier zum Demokratiefördergesetz wurde bereits an verschiedene Akteure der Zivilgesellschaft verschickt, das reguläre Gesetzgebungsverfahren wird jetzt eingeleitet.
Für mich als Freiem Demokrat steht fest: Unsere Demokratie ist es wert, dass wir uns für sie einsetzen. Und genau das tun wir als Bund. Klar ist aber auch: Sie ist nur dann lebendig, wenn alle von uns tagtäglich für sie streiten. Hierfür ist der Einsatz von jeder und jedem von uns gefragt.
