FREIHAUS 2021-4: Dauerstau muss ein Ende haben

Viele Auto- und LKW-Fahrer stehen im Dauerstau auf Dauerbaustellen, weil Autobahn-Projekte in Deutschland viel zu lange dauern. Weshalb unsere Wirtschaft vor Ort aber auf die bestmögliche Infrastruktur angewiesen ist, lesen Sie hier.




Die meisten Autofahrer kennen es: Dauerstau in Dauerbaustellen. Denn anstatt wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte zügig umzusetzen, dauert der Neu- und Ausbau von Autobahnen jahrelang. Die Folgen für die Unternehmen sind fatal: Überall dort, wo sich der Ausbau hinzieht, stehen Autos und LKWs über Jahre in Dauerbaustellen im Stau. Und dort, wo sich der Neubau verzögert, sind andere Strecken hoffnungslos überlastet. Das führt zu massiven Zeitverlusten – und damit auch wirtschaftlichen Verlusten für die Unternehmen vor Ort. Hinzu kommen die weiteren negativen Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort. Denn wenn die Infrastruktur vor Ort überlastet ist siedeln sich keine neuen Unternehmen an. Nicht zuletzt leidet auch die Umwelt unter den Dauerstaus und den damit verbundenen, erhöhten Emissionen.

Als Freie Demokraten stehen wir an der Seite der Wirtschaft vor Ort. Denn es ist unser Mittelstand, der Arbeits- und Ausbildungsplätze schafft und das Fundament und Rückgrat unseres Wohlstandes in Deutschland bildet. In meinen Augen ist deshalb klar, dass wir den kleinen wie auch großen Unternehmen keine Steine in den Weg legen dürfen. Wir müssen ihnen vielmehr die bestmögliche Infrastruktur bieten. Leider ist jedoch genau das Gegenteil vielerorts in Deutschland der Fall – und so natürlich auch in Niedersachsen.

Bei mir im Osnabrücker Land gibt es zwei wichtige Infrastrukturprojekte, die schnellstmöglich umgesetzt werden müssen, sich jedoch immer wieder verzögern. So wurde der Beginn des Planfeststellungsverfahrens für den Bau der A33 Nord immer wieder verschoben. Bereits im Vorfeld haben die Grünen immer wieder massiv gegen den Bau der Autobahn gekämpft. Geht es nach ihnen, ist sie nicht wirtschaftlich. Die Zahlen zeichnen jedoch ein ganz anderes Bild. Die gestiegenen Kosten sind vor allem auf die Berücksichtigung von Umweltbelangen zurückzuführen. Und das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist mit 2,5 noch immer hoch. Mit der Wirtschaft vor Ort, allen voran der IHK, stehe ich seit langem im engen Austausch zu diesem Projekt. Für uns ist dabei klar: Wir brauchen die A33-Nord. Das Planfeststellungsverfahren soll nun im Jahr 2023 abgeschlossen sein. Gemeinsam mit der IHK und den weiteren Mitgliedern des Verkehrsbündnisses Osnabrück werden wir Freie Demokraten uns bis dahin bei jeder Gelegenheit den Gegnern des Projektes entschieden entgegenstellen.

Ebenfalls von zentraler Bedeutung für die Wirtschaft vor Ort ist der Ausbau der A1. Doch auch dieser wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Denn die Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir ergab, dass die Verstärkungsmaßnahme am Brückenbauwerk zur Unterführung der Hase und des Stichkanals Osnabrück erst im Mai 2022 fertiggestellt sein soll. Die Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus zwischen den Anschlussstellen Bramsche und Lohne/Dinklage soll sogar noch über vier Jahren dauern.

Für mich steht fest: Wenn unsere Infrastrukturprojekte weiterhin derart verschleppt werden, dann riskieren wir nicht nur kilometerlange Staus, sondern fügen unserer Wirtschaft vor Ort immensen Schaden zu. Wir riskieren, dass unsere Region abgehangen wird und gefährden so wichtige Arbeits- und Ausbildungsplätze. Der Bund muss daher endlich seiner Verantwortung gerecht werden und Tempo machen beim Ausbau der Infrastruktur.

Die vollständige Antwort auf meine Kleine Anfrage finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/269/1926931.pdf.