In den Koalitionsverhandlungen hatten wir Freie Demokraten uns immer wieder für die Stärkung der Frühkindlichen Bildung stark gemacht. Weshalb wir mit dem nun beschlossenen Kita-Qualitätsgesetz einen wichtigen Schritt hierbei machen, lesen Sie hier.
Mit einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung setzen wir die Grundlage für den späteren Erfolg im Leben von tausenden Kindern und Jugendlichen. Für uns Freie Demokraten steht deshalb außer Frage, dass wir sie weiter stärken müssen.
Die Große Koalition hatte dazu in der vergangenen Legislaturperiode das sogenannte Gute-Kita-Gesetz auf den Weg gebracht. Doch die Handlungsfelder waren breit gestreut und viele Länder haben den Großteil der Mittel in die pauschale Beitragsfreiheit investiert. Dies haben nicht nur wir Freie Demokraten immer wieder kritisiert – es war auch ein zentraler Kritikpunkt in der Evaluation des Gute-Kita-Gesetzes, die vom Bundesfamilienministerium selbst in Auftrag gegeben wurde. Ein weiteres Versäumnis: Es waren keine Mittel für die kommenden Jahre vorgesehen.
Beides gehen wir als Ampel-Koalition nun an! Mit dem Kita-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern erneut vier Milliarden Euro für Investitionen in Qualitätsverbesserungen in der Frühkindlichen Bildung in den Jahren 2023 und 2024 bereit. Ein Punkt, für den wir uns dabei immer wieder eingesetzt haben, ist der klare Fokus auf echte Qualitätsverbesserungen. Deshalb werden keine neuen Maßnahmen der Länder für die Abschaffung der Elternbeiträge auf Kosten der Qualität finanziert. Für Bundesländer, die bisher mit dem Gute-Kita-Gesetz die Mittel für Beitragsentlastungen verwendet haben, heißt das, dass sie nun den überwiegenden Anteil – 50 Prozent der Mittel – in die vorrangigen Handlungsfelder investieren müssen. Das eröffnet den Ländern die Möglichkeit mehr für Fachkräfte, die sprachliche Bildung, die Kindertagespflege oder eine starke Kita-Leitung zu tun. Und genau hier brauchen wir die Investitionen: Denn schon heute ist der Fachkräftemangel ein massives Problem. Das wird in den vielen Gesprächen vor Ort immer wieder deutlich.
Mit dem Kita-Qualitätsgesetz machen wir außerdem einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu bundeseinheitlichen Standards in der frühkindlichen Bildung – denn genau diese haben wir auch im Koalitionsvertrag vereinbart.
Die Ampel-Koalition ist nun ein Jahr im Amt und zeigt gerade auch in der Familienpolitik, dass sie liefert. Zur größten Kindergelderhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik und der Abschaffung der Kostenheranziehung kommt nun das Kita-Qualitätsgesetz hinzu. Und wir sind noch nicht am Ende. Denn das Bundesfamilienministerium hat Ende November das Zukunftspaket Bewegung, Kultur und Gesundheit auf den Weg gebracht. Was sich dahinter verbirgt, erläutere ich im nächsten Freihaus!
